Grenzenlose Solidarität!
Vor 20 Jahren flackerten Bilder aus Deutschland um die Welt, die man für Vergangenheit hielt: Brennende Häuser, fliehende Menschen, ein gewalttätiger Mob, angeleitet von neofaschistischen Strippenziehern, Beifall klatschendes Publikum, verantwortungslose Verantwortliche. Eine Allianz aus staatlicher Ausländerfeindlichkeit, Medienhetze und Alltagsrassismus ließ zu, dass vietnamesische Vertragsarbeiter und Flüchtlinge, unter ihnen viele Roma, um ihr Leben fürchten mussten. Das brennende Sonnenblumenhaus wurde zu einem erschreckenden Symbol des wiedervereinigten Deutschland.
Nur Wochen nach dem Pogrom wurde in einem breiten Konsens im Bundestag das Grundrecht auf Asyl abgeschafft. Weder die NPD noch ihr Ableger „Hamburger Liste Ausländerstop“ wurden verboten, obwohl sie unmittelbar vor Beginn der Pogrome ihre Hetze nach Rostock getragen hatten. Neofaschistische Organisationen und Gruppen werden bis heute nicht entschieden bekämpft. Gleichzeitig werden antifaschistische Initiativen behindert und als „extremistisch“ diffamiert.
Heute hat das auf Menschen angewendete Nützlichkeitsdenken den politischen Diskurs weiter vergiftet. Ausgrenzung und Stigmatisierung von Migranten und Flüchtlingen sind weiterhin tief in der Mitte der Gesellschaft verankert. Die „Festung Europa“ und das Abschiebelagerlager Horst in Mecklenburg-Vorpommern stehen dafür.
Dagegen setzen wir damals wie heute Solidarität mit den Opfern institutionellen und alltäglichen Rassismus. Wir demonstrieren für das Menschenrecht auf Asyl, für Teilhabe aller Menschen am Wohlstand, für die sozialen und demokratischen Rechte Aller hier und überall.
Wir fordern: • Schluss mit Abschiebungen, Residenzpflicht und Arbeitsverbot! • Stoppt die Verfolgung von Roma in Osteuropa und überall! • Keine Toleranz für faschistische Ideologie und Gewalt! • Dresden, Rostock, Dortmund, alle Städte nazifrei! • Schluss mit der Kriminalisierung von Antifaschist_innen und Antirassist_innen!
Gegen Rassismus -für grenzenlose Solidarität!